Anonym
Anonym fragte in Wirtschaft & FinanzenPersönliche Finanzen · vor 2 Wochen

Sollte die AFD verboten werden? Gefährdet sie die Demokratie? Wie asozial muss man sein, um die wählen zu können?

Wie benehmen sich ihre AFD-Mitglieder im Parlament?

9 Antworten

Bewertung
  • Remo
    Lv 7
    vor 2 Wochen

    Ob Parteien verboten werden entscheiden Gerichte. Wir haben ja nicht 1933.

  • vor 2 Wochen

    Wenn die AfD verboten würde, hätte sich die Demokratie (bzw. was davon übrig ist) in Deutschland erledigt. Dazu muss man sagen, dass Deutschland ohnehin eines der ganz wenigen formal demokratischen Länder ist, in dem Parteiverbote aufgrund politischer Inhalte (bei gleichzeitig rechtskonformen Verhalten) möglich sind. Das aber nur, wenn der Partei gesichert verfassungsfeindliche Ziele nachgewiesen werden können. Das wäre z.B. bei der NPD durchaus der Fall, dennoch wurde sie in bisher zwei Verfahren vor dem BVerfG nicht verboten (mit jeweils unterschiedlicher Begründung). Im Falle der AfD ist der Vorwurf der Verfassungsfeindlichkeit völlig absurd. Somit wäre ein Verbot ein klarer und schwerwiegender Rechtsbruch, womit man auch die letzte demokratische Maskerade fallen ließe. Wäre aber vielleicht gar nicht so unpassend nach dem gerade beschlossenen "Corona-Ermächtigungsgesetz".

  • vor 2 Wochen

    Wer noch die Debatten von Wehner und Strauss im Bundestag kennt, der würde so eine Frage nicht stellen, wie sich die AfD-Mitglieder benehmen.

    Doch das war noch eine Zeit, da waren die Leute noch nicht so weichgespült wie heute.

    Sie konnten zwar austeilen, aber auch einstecken.

    Die Demokratie gefährden meiner Meinung nach solche besonders, die z.B. unter einem Banner bei einer Demonstration laufen, auf dem steht: "Deutschland du großes Stück Sche i ße, verrecke!", aber noch immer stellv. Bundestagspräsidentin sind. Das sind in meinen Augen Pharisäer, weil scheinheilig.

    Verboten werden kann eine Partei nicht, nur weil es manche gern hätten und weil ein User hier einen Volksentscheid möchte, den es in der Bundesrepublik gar nicht gibt.

    Asozial sind in meinen Augen die, die sich auf Kosten der Steuerzahler immer mehr Diäten zuschanzen, vergessen haben, mit wie wenig Geld manche auskommen müssen, aber bei wirklichen Problemen kopflos werden und unlogische Beschlüsse fassen.

    @Berni Wer im kognitiven Bereich Defizite hat, der sollte sich wenigstens davor hüten, das auch noch durch dümmliche Beiträge zum Besten zu geben.

  • Anonym
    vor 2 Wochen

    Wie asozial der FS ist, stehen jedenfalls bereits zu 100% fest.

    @Mytilena: Spitze 

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  • vor 2 Wochen

    Die AfD vermittelt uns ein ganz neues Demokratieverständnis.

    Und das belohnt der Wähler.

    VORSICHT SATIRE!

  • Anonym
    vor 2 Wochen

    Ob Parteien verboten werden entscheiden Gerichte. Wir haben ja nicht 1933.

  • vor 2 Wochen

    Warum anonymisierst du dich Doppel D?

    https://youtu.be/gQEG3obVUJs

    Youtube thumbnail

  • Anonym
    vor 2 Wochen

    Die Sache wurde von einem systemtreuen Infiltranten in der AfD in die Wege geleitet. Alle Abgeordenten der anderen Parteien waren schon vorbereitet.

  • Berni
    Lv 7
    vor 2 Wochen

    Für viele Ostdeutsche sind sie die erste Wahl. Das sagt doch genug, oder ?

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